Gut gekonnt, schlecht gekonnt

Es ist inzwischen allgemein bekannt, dass Kinderpornographie größtenteils in Ländern wie den USA, Australien und Europa (insb. Deutschland!) gehostet wird.

Die mangelnde Motivation der politisch Verantwortlichen, diese Server vom Netz nehmen zu lassen und die Hintermänner zu verfolgen, gepaart mit dem Bestreben, stattdessen wirkungslose, aber gefährliche Internet-Sperren zu installieren, ließen sich bisher auf mangelndes technisches Verständnis und durch diffuse Angst angeheizten blinden Aktionismus zurückführen. Also alles gut gewollt, nur schlecht gekonnt?

Die jüngste Entwicklung um die Abschaltung einer Satireseite zeigen, dass man es in Berlin besser kann. Wegen einer ordnungswidrigen Verwendung des Bundesadlers veranlasste das Bundesinnenministerium den Provider domainfactory, die Seite von Thorsten Förster vom Netz zu nehmen.

Umso trauriger, dass man sich weiter standhaft weigert, mit denselben Mitteln, die man gegen Ordnungswidrigkeiten im Internet aufbietet, den Kampf gegen Kinderpornographie im Internet zu führen.

Stattdessen wird der Bürger mit einem werbewirksamen Gesetz abgespeist, das tief in seine Grundrechte eingreift, ohne dabei dem Ziel irgendwie dienlich zu sein. Abschalten statt sperren möchte man wohl nur Satireseiten, nicht aber wirklich kriminelle Kinderpornographie. Hier bleiben die kontraproduktive "Sperren" das Mittel der Wahl. Damit zeigt sich in aller Klarheit, dass es nicht an technischem Wissen sondern an politischem Willen fehlt.

Gut gekonnt, nur schlecht gewollt lautet der Wahlspruch des Projektes "Internetsperren gegen Kinderpornographie". Neben Ehrlichkeit und Vernunft bleibt dabei auch das Wohl der Kinder auf der Strecke.