Wenn „Löschen“ nicht funktioniert …

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Seit Wochen und Monaten wird von Teilen der CDU/CSU immer wieder behauptet: wenn das Löschen kinderpornografischer Darstellungen im Internet nicht funktioniert, dann müsse man sie eben mit „Sperren“ verstecken.

Dabei stellt sich die Frage, ob dieser Fall überhaupt eintritt. Nicht nur ich habe mehrfach bewiesen, dass das Löschen schnell funktioniert. Für eine Anhörung im Bundestag habe ich in einer umfangreichen Stellungnahme das Thema beleuchtet und darin auch viele Vorschläge gemacht, mit welchen Methoden man Löschen kann.

Wo ist der Löschwille?

Bis heute haben sowohl CDU/CSU als auch BKA keine Antwort auf die Frage, was denn warum nicht gelöscht werden kann. Deswegen habe ich noch eine Ergänzung an den Ausschuss geschickt, mit Vorschlägen zur Identifizierung von Problemen beim Löschen kinderpornografischer Webseiten. Ob diese allerdings umgesetzt werden erscheint mir fragwürdig, denn man kann durchaus die Vermutung haben, dass es in Wirklichkeit gar nicht um die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und dessen Darstellung („Kinderpornografie“) geht.

 

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