Pressemeldungen

Franziska Heine zur Anhörung vor dem Petitionsausschuss am 22. Februar 2010
Pressemitteilung: Franziska Heine zur Anhörung vor dem Petitionsausschuss am 22. Februar 2010…
Parteiübergreifende Gesetzesinitiative zur Aufhebung des Internet-Sperr-Gesetzes gefordert
Pressemitteilung des Arbeitskreises gegen Internetsperren und Zensur zur Anhörung vor dem Petitionsausschuss am 22. Februar 2010…
Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur fordert sofortige Aufhebung des Internet-Sperr-Gesetzes und kündigt Verfassungsbeschwerde an
Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) erklärt zu der Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes durch Bundespräsident Köhler:…
Löschen statt Sperren ist der richtige Weg
Pressemeldung des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur zum Brief der Bundesregierung an den Bundespräsidenten, das Zugangserschwerungsgesetz nicht umsetzen zu wollen…
Internet-Zensur durch die Hintertür?
Pressemeldung des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur zu weltweiten Bestrebungen nach Internet-Zensur durch die Hintertür…
Netzsperren: Abschaffen statt Aufschieben!
Bürgerrechtler befürchten trotz Koalitionsbeschluss neue Bestrebungen zur Einführung von Internetzensur…
Ursula von der Leyen erhält BigBrotherAward
Heute Abend wird in Bielefeld der BigBrotherAward 2009 in der Kategorie „Politik“ an Dr. Ursula Gertrud von der Leyen, Bundesministerin für Familie,…
EU-Telekom-Paket: Parlament von seinen Verhandlern betrogen
Übersetzung einer Pressemitteilung von La Quadrature du Net zu den aktuellen Verhandlungen rund um den letzten umstrittenen Paragrafen im EU-Telekom-Paket.…
Neue Koalition soll Zugangserschwerungsgesetz zurücknehmen
Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur fordert umgehende Rücknahme des Zugangserschwerungsgesetzes…
BKA: Erfolgreich ohne Websperren
Der AK Zensur gratuliert dem Bundeskriminalamt zum Fahndungserfolg [1] und dem nachhaltigen Schlag gegen die Erzeuger und Verbreiter von Kinderpornographie.…