Kategorie: Urheberrecht  

Ich mag ja die Briten. Ihre Musik, die Pubs, ihren schwarzen Humor, ja sogar ihre manchmal konservativ verschrobene Einstellung. England wäre ein schöner Ort. Doch ich mag nicht ihre sprechenden Kameras, den Hang ihrer Regierung Dinge und Menschen kontrollieren und überwachen zu wollen. Das erinnert allzu sehr an Deutschland. Nun haben sie mit Internetsperren noch einen drauf gesetzt.

Der "Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie" vom Bundeswirtschaftsministerium, Internet-Providern und Rechteinhabern hat eine Liste mit zehn möglichen Maßnahmen zusammengestellt. Und siehe da: von Entwarnung kann wirklich keine Rede sein, denn zu den diskutierten Maßnahmen gehört der Ausbau der Abmahnindustrie, De-Anonymisierung der Nutzer, mehr Auskunftsrechte für Rechteinhaber und natürlich weiterhin die Warnhinweise. Insgesamt kann man sagen, dass es sich um einen Frontalangriff auf das Web 2.0 handelt.

Die  deutschen Provider sind lernfähig. Im Jahre 2009 noch wurden die  Sperrverträge von Ursula von der Leyen, die mangels gesetzlicher Grundlage  rechtswidrig waren, „freiwillig“ unterschrieben. Damals wurden die Provider massiv unter Druck gesetzt, hatten aber nichts zu gewinnen als sich nicht dem wirren Vorwurf der Kinderschänder-Unterstützung auszusetzen. Heute, drei Jahre später, ist es genau umgekehrt. Mancher Provider könnte geneigt sein, Urheberrechtsverletzungen auch mittels Warnhinweisen zu  Leibe zu rücken. Wie jedoch aus den bekanntlich geheim geführten Verhandlungen zu erfahren war, haben sich die Provider einstimmig gegen eine freiwillige Vereinbarung, wie von den Rechteverwertern und dem Gutachter des Wirtschaftsministeriums gefordert, gewehrt. Ähnliches berichtet auch heise online.