Internetsperren in Down Under

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Am 15.12.2009 verkündete die australische Regierung, die Installation eines zweigleisigen Internetsperrsystems weiter zu forcieren. Eine Gesetzesvorlage soll dem Parlament nächsten März vorgelegt werden. Ein Jahr nach Verabschiedung des Gesetzes sollen die Netzsperren eingerichtet sein.

Dabei sollen für jedermann „als abzulehnend eingestufte Inhalte“ (wie etwa sexuelle Gewalt, nicht nur gegen Kinder, Anleitungen zu kriminellen Handlungen und zum Drogenkonsum) direkt bei den Providern ausgefiltert werden. Als zweite Ebene wird den Internetnutzern eine freiwillige Zusatzoption angeboten, um „für Kinder ungeeignete Inhalte“ entfernen zu lassen.

Die Filterliste wird von der „Australian Communications and Media Authority (ACMA)“ gepflegt, die auch für „notice and take down“ innerhalb Australiens zuständig ist. Dabei ist nicht vorgesehen, auch ausländische Hoster anzuschreiben (wie es die deutsche Bundesregierung momentan anstrebt).

Tests hätten ergeben, dass Inhalte zu 100% akkurat und ohne nennenswerte Performance-Einbuße gefiltert werden könnten. Dazu wurden verschiedenste Methoden (bis hin zur Deep Packet Inspection) angewandt. Damit wäre Australien die erste „westliche“ Nation, die ähnlich tief wie China oder Iran in die Internetstruktur eingreift.

Gegner der Vorhaben argumentieren mit der Ineffektivität der Sperren (umgehbar) und den hohen Kosten (Save the Children Australien setzt sich – im Gegensatz zur deutschen Abteilung der Kinderschutzorganisation – aus diesem Grund GEGEN Internetsperren ein).

Ähnlich wie in Deutschland wehrt sich „die Community“ mit kreativen Aktionen wie Petition oder twitter-Stürmen (mit zum Teil abgedunkelten Avataren) unter den Tags #nocleanfeed und #openinternet und organisiert ihren Protest.

Der AK Zensur wünscht den Sperrgegnern in Australien viel Erfolg bei ihrem Kampf gegen die Errichtung einer Zensurinfrastruktur und wird die Lage weiterhin genau beobachten.

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Von Christian Woehrl | AK Zensur Am 15.12.2009 verkündete die australische Regierung, die Installation eines zweigleisigen Internetsperrsystems weiter zu forcieren. Eine Gesetzesvorlage soll dem Parlament nächsten März vorgelegt werden. Ein Jahr nach V... Mehr

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