Blockiert die Blockierer

Der Londoner High Court hat kürzlich entschieden, dass die Internetanbieter Sky, Everything Everywhere, TalkTalk, O2 und Virgin Media The Pirate Bay sperren müssen. Ich stoße mich weniger an der Ansicht der Richter, The Pirate Bay sei haftbar für Urheberrechtsverletzungen. Dieses Problem müssen wir mit einer Reform des Urheberrechts in Europa endlich lösen – und vielleicht dann gleich konsequent Google verbieten. The Pirate Bay ist das Google für BitTorrent.

Ich frage mich, warum können die Briten den in der EU vorgesehenen Weg für eine Klage in Schweden nicht einhalten? Ist Schweden kein souveräner Rechtsstaat? Ist eine solche Form von britischer EU-Kritik noch zu tolerieren? Offensichtlich sind die Briten an keiner ernsthaften Lösung mit Europa interessiert. Was würde geschehen, wenn die Briten einen schwedischen Fernsehsender stören? Das wäre doch illegal.

Asterix würde sagen: „die spinnen, die Briten“. Ich würde sagen, Internetsperren sind nicht akzeptabel. Warum, das haben wir oft genug dargestellt. Doch was man tun kann, da gibt es 1000 Möglichkeiten.

Eine Möglichkeit

findet sich bei datenschutzraum.de. Dort wird ein Schript angeboten, das die Kunden der zur Sperrung verpflichteten britischen Betreiber von der eigenen Webseite aussperrt. Steuert ein Opfer der Sperrbemühungen eine solche Seite an, so sieht der einen Hinweis der den Nutzer auffordert, sich bei der Regierung wegen Internetzensur zu beschweren.

Da aber nicht die Nutzer schuld sind gibt es auch einen Hinweis auf hidemyass. Mit einem Klick, so sie den Hinweis lesen, können die dann die Seite dennoch sehen, sich etwa über Zensur im Netz informieren. Gleichzeitig erfahren sie eine simple Schutzmaßnahme, wenn der Überwachungs- und Sperrwahn weiter um sich greift.

Der wirkliche Effekt dieser Maßnahme könnte aber ein Anderer sein. Vorausgesetzt genügend Websites machen mit, dann werden die britischen Provider bemerken, dass sie nur Gast im Netz sind. Sie werden bemerken, dass nicht nur The Pirate Bay aus ihren Netzen verschwindet. Es verschwinden auch vollkommen legale informative oder einfach nur spaßige Seiten. Das Netz der Blockierer wird kleiner, so wie das Netz droht durch Sperren zu schrumpfen.

Es könnte für die Briten so klein werden, dass schlimmstenfalls weitere Provider schließen müssen. Natürlich will das niemand. Wir wollen, dass sie den Protest wahrnehmen und in die Regierungen tragen.

Letztlich gibt diese Form des Protestes einen Ausblick auf das was kommt, wenn sich die Hardliner durchsetzen. Das Netz der Interessen Einzelner und der Starken, der Regierungen und der großen Firmen. Wir wollen das nicht, so verständlich deren Anliegen, so notwendig deren Präsenz auch ist. Zur Strafverfolgung gibt es andere und wirksamere Mittel. Mittel, die ganz sicher nicht durch europäische Grenzen verhindert werden.

Internetsperren europäischer Seiten in Europa sind eine Bankrotterklärung für den europäischem Gedanken und für den Glauben an Rechtsstaatlichkeit. Internetsperren machen Europa zum rechtsfreiem Raum. Dem Raum, wo jeder Staat nach Belieben einem nationalen Richter auf Weisung einer Lobby Entscheidungen über richtig und falsch in anderen europäischen Staaten, gar ohne jegliche Legitimation über 750 Millionen Menschen überlässt.

Um ein Zitat von EU-Kommissarin Neelie Kroes abzuwandeln: Offen und frei solle unser Europa sein, aber "kein gesetzloser Wilder Westen".

Wer nun meint, es betreffe doch nur die Briten, der irrt. Die Sperren erfolgen nicht ohne Absicht. Die Sperren erfolgen, um The Pirate Bay aus dem Netz zu fegen. In diesem Fall um den Vorstellungen der Rechteverwerter genüge zu tun, freilich ohne jegliche britische Legitimation in Schweden und Europa. Internetsperren verändern das Netz, lassen Seiten letzlich unabhängig vom Inhalt verhungern. Dennoch bleibt der Urheber der behaupteten Rechtsverletzung online. Zu The Pirate Bay gibt es hunderte Alternativen. Darunter gibt es auch welche, die Nutzer ernsthaft schaden können. Underground mit allen Gefahren ist die Konsequenz aus der Entscheidung der Richter eine unliebsame Seite nicht mehr wahrnehmen zu wollen.

Warum ist The Pirate Bay noch am Netz? Offensichtlich gibt es auch legale Alternativvorstellungen. Das offenbart ein lausiges Rechts- und Technikverständnis des Londoner Richters.

Wir wollen ein offenes Netz und keinen Underground.

Deshalb: wenn ihr über einen eigenen Webspace und die technischen Möglichkeiten verfügt: sperrt die Blockierer aus.

Ein Service

Als Service für die Briten noch eine Liste von URLs, durch die The Pirate Bay legal immer noch erreichbar ist. Selbstverständlich wird kein Brite das ausnutzen um eine Urheberrechtsverletzungen zu begehen, genau so, wie er den Stadtplan nicht nutzt eine auszuraubende Bank zu finden. Denn die britische Wissenschaft, Kunst und Kultur sind legendär. Die Briten, die ich kenne sind jedenfalls über jeglichen Verdacht erhaben.